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Wenn du die Macht hättest, ein Gesetz zu ändern, welches wäre das und warum würdest du es ändern?

Aber das muss ich erklären, denn mein erfolgreich zu Gunsten des Internet abgebrochenes Jurastudium ist schon lange her.

Meine Erinnerung ist aber noch gut genug, mich zu erinnern, dass Gesetze zu schreiben oder zu ändern nicht so einfach ist, wie man denkt.

Wenn man ein Gesetz schafft, dann muss man auch an die Sanktionen denken, mit denen zu rechnen ist, wenn gegen das Gesetz verstoßen wird. Ohne Sanktionen ist das beste Gesetz nutz- und wirkungslos.

Neulich habe ich ja schonmal gesagt: Verträge sind Algorthmen für Menschen bzw justistisxhe Personen die viele Menschen zusammen fassen.

Gesetze sind die Regeln, die unter anderem diese Algorithmen steuern.

Zurück zum Gesetz gegen Verschwendung.

Nennen wir es als Arbeitstitel mal

Gesetz gegen Verschwendung von Lebensgrundlagen

Das wäre eine schöne Möglichkeit, die negativen Auswüchse des Kapitalksmus wieder einzufangen, wie

• extrem ungesundes Essen
• Zuckerprodukte
• Alkohol
• Zigaretten
• alles andere, was Sucht erzeugt und Gesundheit bzw. Lebenszeit vernichtet
• SUVs
• Flugreisen
• Kreuzfahrten
• vieles andere, was das Klima schädigt, Ressourcen verschwendet, die Menschheit langfristig gefährdet, anstatt sie weiter zu bringen

Um nur mal ein paar zu nennen, die mir auf die Schnelle einfallen.

Eine gesetzliche Reglementierung solcher Dinge könnte sich auf körperliche und mentale Gesundheit von Menschen ebenso auswirken, wie auf die „Gesundheit“ der Umwelt und des Klimas.

Wie soll das gehen?

Naja, man könnte erstmal da anfangen und so genau wie möglich ausrechnen, wie hoch der Schaden ist, den Produkte wie die oben genannten, erzeugen. Im Gesundheitswesen, in Umweltschädigung, in der Klimaschädigung, in Form von Kriminalität, Unfällen usw.

Im Anschluss würde mein Gesetz all diese Dinge so hoch besteuern, dass sie in direkter Relation zum Einkommen immens teuer werden.

Wer sich ein SUV oder eine Flugreise oder Flugananas oder Tempo 250 auf der Autobahn leisten möchte: OK.

Dann aber so hoch wie es eben gerade verkraftbar ist. Vergleichbar mit den Strafen für Geschwindigkeitsübertretungen in der Schweiz, die ebenfalls am Einkommen bemessen werden. Da kann ein Ticket auch mal 185.000 Franken kosten.

Wichtig ist: Um auch nur annähernd eine Akzeptanz für ein solches Gesetz zu erzeugen, muss klar und deutlich erklärt werden, WARUM ein solches Gesetz notwendig ist, wo die Zusammenhänge zwischen Kosten für Schäden bestehen und transparent gemacht werden, dass die Mehrzahlungen bzw. Strafzahlungen unmittelbar zur Behebung der entstandenen Schäden eingesetzt werden.

Wir sehen heute ja erst viele Auswirkungen (entdecken täglich mehr) unseres verschwenderischen Verhaltens.

Tja und damit niemand argumentieren kann, der Staat schreibe etwas vor, darf eben jede:r die eigene Gesundheit ruinieren (was zu lasten des gesamten Gesundheitssystems geht) nur kostet dann eine Schachtel Kippen eben 10% des Monatseinkommens, eine Kiste Bier oder Flasche Schnaps 20% des Monatseinkommens und ein Auto, das in der Lage ist, schnell zu fahren 5% des Monatseinknommens für alle 10km/h die schneller als 120 möglich sind.

Diese Zahlen habe ich mir gerade aus den Fingern gesogen.

Mir ist vollkommen bewusst, dass ich in 15 Minuten keinen hinreichenden Gesetztesentwurf schreiben kann. Und das Utopie in den meisten fällen nicht funktioniert. Trotzdem kann ich ja ein bisschen hoffen und rumspinnen 🙂

Boah WordPress, frag doch mal einfache und nette Sachen 🙂

Dennoch bin ich der Meinung, dass Handlungen, Konsum, Nutzung von Dingen durch einzelne, die der Allgemeinheit schaden, richtig, richtig teuer werden müssen.

Nicht, um jemanden zu bestrafen, sondern um die Gesellschaft in die richtige Richtung zu lenken.